„Schlichten statt Richten“ – im Oberhof

Seit wenigen Monaten befindet sich im Oberhof das Schiedsamt für Duisburg – Beeck und Duisburg – Beeckerwerth. Dieses Amt wird in der Regel (je nach Bundesland) vom Rat der Gemeinde für die Dauer von 5 Jahren durch eine Wahl vergeben und anschließend von der Leitung des Amtsgerichts bestätigt. Diese Tätigkeit wird von Personen ausgeführt, die unter anderem ein einwandfreies Führungszeugnis besitzen, sich im Alter zwischen 30 und 70 Jahren befinden und von denen man ausgeht, dass sie von ihrer Persönlichkeit her besonders gut geeignet sind (durch gute Menschenkenntnis und Lebenserfahrung), einen Streit zu schlichten.

 

Welche Delikte werden vom Schiedsamt übernommen

Die Personen die die Ämter ausüben werden unter anderem auch Schiedspersonen, Schiedsmänner/frauen oder aber auch Friedensrichter/innen (in Sachsen) genannt. Meistens wird der Weg des Schiedsmannes gewählt, um Auseinandersetzungen unbürokratisch und kostensparend beizulegen. Das bedeutet, anstatt sein Anliegen beim Gericht vorzutragen, geht man auf Schiedspersonen zu, die den Streit schlichten. Bei Privatklagesachen muss man sogar erst zum Schiedsamt, bevor ein Gericht überhaupt jemanden anhört (auch obligatorische außergerichtliche Streitschlichtung genannt). Nur bei Straftaten, wo die Staatsanwaltschaft Anklage erhebt und die ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung bestätigt, gehen umgehend zum Gericht.

Beispiele für die Streitschlichtung in Schiedsämtern wären:

  • Beleidigung
  • Hausfriedensbruch
  • leichte und fahrlässige Körperverletzung
  • Bedrohung
  • Sachbeschädigung
  • Verletzung des Briefgeheimnisses

 

Ablauf einer Schlichtung

Nachdem der Schiedsmann die beteiligten Parteien zu einem Termin lädt, wird der Sachverhalt in einem Antrag mit Name, Wohnort der Parteien und des Schiedsmannes festgehalten.
Übrigens kann das nicht erlaubte Fernbleiben eines vom Schiedsmann festgelegten Termins mit einem Ordnungsgeld geahndet werden.

Nun haben beide Parteien die Gelegenheit sich auszusprechen. Dies erfolgt ausschließlich in mündlicher Form. Der Schiedsmann versucht nun genau zuzuhören und zu vermitteln. Ist man sich einig wird ein Vergleich aufgesetzt, den alle Anwesenden unterschreiben. Dies ist eine rechtswirksame Handlung und hat den Vorteil unbürokratisch zu sein und somit gegenüber üblichen Prozessen eine kurze Verfahrenszeit zu haben.

 

Örtliche Zuständigkeit

Zu welchem Schiedsamt man gehen kann, erfährt man bei seiner Gemeinde, Stadtverwaltung, beim örtlichen Amtsgericht oder bei der Polizei. In der Regel sind Schiedsmänner/frauen auf Bezirke aufgeteilt.

Für den Bezirk in Duisburg-Beeck und Duisburg-Beeckerwerth ist das Michael Rau -> hier zum Profil

Auch auf unserer Haustüre ist das Schiedsamt vertreten:

 

Das Netzwerk Oberhof e.V. wünscht viele erfolgreiche Schlichtungen!

 

 

Weitere Informationen zum Thema

Bund Deutscher Schiedsmänner und Scheidsfrauen e.V. – BDS –

Justiz.nrw.de – Schiedsamt

Ihr-Schiedsamt.de – Schiedspersonen finden

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